Werden die Rechte junger Erwachsener bei der Anordnung der Untersuchungshaft gewahrt?

In dem Beitrag, den ich auf der Nationalen Konferenz der Doktoranden im Fach Recht (Craiova, Dezember 2025) vorgestellt habe, bin ich von einer Frage ausgegangen: Gibt es in der rumänischen Rechtsprechung Fälle, in denen das Recht auf Freiheit junger Beschuldigter (Art. 5 EMRK) verletzt wird?

Vielleicht fragen Sie sich, warum ich gerade die Gruppe der 18- bis 25-Jährigen gewählt habe. Ich bin überzeugt, dass wir diese Gruppe leicht übersehen, weil sie nicht mehr minderjährig ist, aber auch nicht die Reife besitzt, die wir Erwachsenen automatisch zuschreiben. Und Studien zeigen, dass im Verfahren ungerecht Behandelte eher rückfällig werden, sodass eine faire Behandlung zugleich Prävention ist.

Methodisch habe ich 24 Beschlüsse unterschiedlicher Art analysiert, die von Berufungsgerichten, Landgerichten und Amtsgerichten des Landes erlassen wurden und die Anordnung oder Ablehnung der Untersuchungshaft bei Beschuldigten im Alter von 18 bis 25 Jahren betreffen.

Was ist mir beim Durcharbeiten der Beschlüsse und beim Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR aufgefallen? Der rumänische Standard ist formal strenger als der europäische. Der EGMR erlaubt die Festnahme aufgrund eines „begründeten Verdachts“, der sich auf objektive Tatsachen stützt. Art. 223 der Strafprozessordnung verlangt mehr, nämlich Beweise im verfahrensrechtlichen Sinn, nicht nur plausible Informationen. Ein Fall, der den EGMR-Test besteht, besteht möglicherweise nicht den strengeren Test des rumänischen Rechts.

Die nationale Praxis hängt stark von der jeweiligen Straftat ab. Bei Gewalt- und Störungsdelikten gegen die öffentliche Ordnung sind die Lösungen gemischt und es gibt keine einheitliche Praxis. Bei Hochrisiko-Drogenhandel, Handel mit Minderjährigen und organisierten kriminellen Gruppen war eine systematische Tendenz zur Anordnung der Untersuchungshaft zu beobachten. Beim Raub ging die Tendenz zu milderen Maßnahmen. Die Schwere der Tat bleibt somit das vorherrschende Kriterium, mitunter zulasten der Analyse des Profils des jungen Menschen.

Wir können sagen, dass die Untersuchungshaft in der ersten Phase häufig angeordnet wird und auf den ersten Blick wie übertriebener Eifer wirken kann, vor allem dort, wo mildernde Faktoren wie junges Alter, fehlende Vorstrafen oder ein gewaltfreier Kontext vorliegen. Bei genauerer Betrachtung war die Maßnahme in vielen Fällen jedoch durch die Schwere der Tat und durch konkrete Risiken für die öffentliche Ordnung oder den ordnungsgemäßen Ablauf des Verfahrens gerechtfertigt. Das System erreicht am Ende den europäischen Standard. Verbessert werden könnte, dass der Verhältnismäßigkeitstest bereits im ersten Schritt ebenso streng angewendet wird.

In dem Beitrag bin ich von der Annahme ausgegangen, dass ich mehr Verletzungen des Rechts auf Freiheit finden würde. Die Überraschung, zumindest bezogen auf die Beschlüsse, die ich durchgesehen habe, ist, dass sich die Hypothese nicht bestätigt hat. Ich komme zu dem Ergebnis, dass etwa 85 % davon korrekt und verhältnismäßig angeordnet wurden, gemessen an der Schwere der Tat, der kriminellen Vorgeschichte, dem familiären Umfeld, persönlichen Faktoren und dem Alter des jungen Menschen. Kehren wir zu den eingangs erwähnten Studien zur Rückfälligkeit zurück. Wenn das Recht auf Freiheit in diesen Fällen im Allgemeinen nicht verletzt wurde, dann erscheint eine solche Verletzung zumindest theoretisch nicht als Risikofaktor für die Rückfälligkeit dieser jungen Menschen. Mit einem Vorbehalt allerdings, da sich die Studien auf die Wahrnehmung der Fairness des Verfahrens durch den jungen Menschen beziehen, nicht nur auf deren objektive Realität. Und die Wahrnehmung dessen, was gerecht oder ungerecht ist, bleibt in Bezug auf die eigene Situation subjektiv, was eine künftige Forschungslinie sein könnte.

Bărăgan, B. (2026). Analyse der nationalen Rechtsprechung zur Achtung der Grundrechte junger Menschen im Strafverfahren. In G. L. Gîrleșteanu (Koord.), Protecția drepturilor omului în dreptul public și dreptul privat. Studii doctorale Vol. VIII (S. 262–274). Editura Universitaria.